Allgemeine Geschäftsbedingungen für den PV24 Online-Shop der Firma:

WUTTKE SOLAR - Wiesental 8 - 72218 WILDBERG
Inh. Wolfgang Wuttke - USt-Id: DE144422468

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können unsere AGB in gedruckter Form bzw. unter der E-Mail-Adresse Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können   in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift von WUTTKE SOLAR kann der Rechnung entnommen werden.

Präambel
WUTTKE SOLAR betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.solarstrom.net/shop eine Homepage. WUTTKE SOLAR bietet Kunden auf diesen Websiten Produkte, hauptsächlich Photovoltaikprodukte und Zubehör, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf den oben genannten Websiten Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf den Websiten anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt, und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht WUTTKE SOLAR dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Name/Firma: WUTTKE SOLAR
Anschrift: Wiesental 8, D-72218 Wildberg-Effringen
Telefax-Nr.: 07054 8871
E-Mail-Adresse: Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können - Internetadresse: www.solarstrom.net

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde WUTTKE SOLAR die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er WUTTKE SOLAR insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40.- EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerruft er den finanzierten Vertrag, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn WUTTKE SOLAR gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von WUTTKE SOLAR bedient. Wenn WUTTKE SOLAR das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an WUTTKE SOLAR sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.

§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von WUTTKE SOLAR inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von WUTTKE SOLAR auf den Websiten sind freibleibend. Damit ist WUTTKE SOLAR im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch erst dann zustande, wenn WUTTKE SOLAR die Bestellung des Kunden in Textform schriftlich oder per Telefax bestätigt hat.
(2)WUTTKE SOLAR ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
WUTTKE SOLAR wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird WUTTKE SOLAR diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Versandkosten
Die Versandkosten im Inland sind gewichts- und entfernungsabhängig und können im Online-Shop unter Liefer- und Versandkosten eingesehen werden. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
WUTTKE SOLAR wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird WUTTKE SOLAR dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) WUTTKE SOLAR stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. WUTTKE SOLAR liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen und Gutschriften werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an WUTTKE SOLAR zu bezahlen, es sei denn, dass WUTTKE SOLAR einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde WUTTKE SOLAR mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von WUTTKE SOLAR übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und WUTTKE SOLAR ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) WUTTKE SOLAR haftet
in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden seiner Organe und leitenden Angestellten,
dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, WUTTKE SOLAR kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass WUTTKE SOLAR die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist WUTTKE SOLAR die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 9 Datenschutz
WUTTKE SOLAR wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.

§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. WUTTKE SOLAR und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Versionsnummer der AGB: 03 Stand: 05.07.2004


Autor: Rechtsanwaeltin Anne Riechert, Wetzlar